Schulnetz bis 2030 langfristig sichern

„In manchen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns kämpfen Schulen seit Jahren mit den Schülerzahlen. Sie hangeln sich mit Ausnahmegenehmigungen von Schuljahr zu Schuljahr. Wir brauchen Verlässlichkeit und Sicherheit für die Familien, für die Schulträger, für die Region sowie für das Land“, erklärt Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Die Landesbevölkerungsprognose und die darauf basierende Schülerzahlprognose erwartet für die kommenden Jahre weiterhin eine rückläufige Tendenz. Nach den derzeit geltenden Vorschriften wären dann vor allem Grundschulen und Regionale Schulen im Bestand gefährdet.

„Mit uns wird es keine Schulschließungen geben. Wir wollen Schulstandorte in Wohnnähe, die gute Lern- und Arbeitsbedingungen für Schülerinnen und Schüler sowie für die Lehrkräfte bieten“, so Oldenburg weiter.

Die Koalitionspartner SPD und LINKE haben sich deshalb das Ziel gesetzt, das Schulnetz in Mecklenburg-Vorpommern langfristig bis 2030 zu sichern. Schulschließungen durch das Land allein aufgrund von zu geringen Schülerzahlen sollen nicht erfolgen. Zusammenführungen von Schulen für bessere Lern- und Arbeitsbedingungen, die vor Ort gewünscht sind, werden unterstützt.

„Wir werden zunächst kurzfristig die Schulentwicklungsplanungsverordnung ändern. Dann muss auf der Grundlage der neuen Schulentwicklungspläne, die ab 2023 gelten, keine Schule mehr geschlossen werden, obwohl sie die Schülermindestzahlen möglicherweise nicht mehr erreicht. Auf diese Weise erhalten Schulträger Planungssicherheit und das Bangen hat endlich ein Ende“, so Bildungsministerin Oldenburg weiter.

Parallel startet ein Verfahren zur Prüfung und Änderung der Kriterien für die Bestandsfähigkeit von Schulen, wie zum Beispiel die Schülermindestzahlen. Nach Abschluss dieses Verfahrens ist eine Änderung des Schulgesetzes geplant, die gründlich vorbereitet wird. Auch zukünftig sollen damit attraktive und leistungsfähige Schulen in Mecklenburg-Vorpommern gewährleistet werden.